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08.07.2014, 10:32 Uhr
Vogelsberger CDU erhofft sich Klarheit bei „besonderen Gremien“ des Kreises
CDU-Anfrage zu Öffentlichkeitsbeteiligung bei besonderen Gremien des Vogelsbergkreises.
VOGELSBERGKREIS. Klarheit hinsichtlich der Strukturen und Arbeitsweisen der „besonderen Gremien“ des Vogelsbergkreises erhofft sich die CDU-Kreistagsfraktion aus einer Anfrage zur nächsten Kreistagssitzung. Dies gibt Fraktionsvositzender Stephan Paule in einer Pressemitteilung bekannt. Der Vogelsbergkreis habe verschiedene Gremien, die neben dem Kreisausschuss, dem Kreistag und dessen Ausschüssen die Politik im Landkreis unterstützen.
Da neben gesetzlich vorgesehenen Institutionen wie der Schulkommission vom Kreisausschuss weitere Gremien im Laufe der letzten drei Jahre eingerichtet wurden, frage die CDU-Kreistagsfraktion nun nach deren Tätigkeit.
Besonders die im Jahre 2011 eingesetzte Kommission „Aufgabenkritik, strategische Zielplanung“ des Landkreises ist der CDU bei der Vorbereitung ihrer Anfrage aufgefallen, wie Kreistagsfraktionsvorsitzender Stephan Paule (Alsfeld) betont. Wie bei den anderen Gremien fragt sie deshalb den Kreisausschuss unter Landrat Görig (SPD), wann diese Kommission in den letzten drei Jahren getagt hat und ob es schon vorzeigbare Ergebnisse ihrer Arbeit gibt.
Bei den zunächst als förmliche Kommissionen eingesetzten Gremien „Senioren“ und „Sozialplanung“, die später wegen unklarer rechtlichen Fragen zum Beirat bzw. zum Arbeitskreis herabgestuft wurden, fragt die Union nach deren neuen Aufgaben. Auch interessiert die CDU, ob diese öffentlich tagen und wie sich der Vorsitz in diesen Gremien darstellt. Nach Auswertung der Antworten des Kreisausschusses wird die Union eine Zwischenbewertung über diese besondere Form der Öffentlichkeitsbeteiligung vorlegen.
Besonders die im Jahre 2011 eingesetzte Kommission „Aufgabenkritik, strategische Zielplanung“ des Landkreises ist der CDU bei der Vorbereitung ihrer Anfrage aufgefallen, wie Kreistagsfraktionsvorsitzender Stephan Paule (Alsfeld) betont. Wie bei den anderen Gremien fragt sie deshalb den Kreisausschuss unter Landrat Görig (SPD), wann diese Kommission in den letzten drei Jahren getagt hat und ob es schon vorzeigbare Ergebnisse ihrer Arbeit gibt.
Bei den zunächst als förmliche Kommissionen eingesetzten Gremien „Senioren“ und „Sozialplanung“, die später wegen unklarer rechtlichen Fragen zum Beirat bzw. zum Arbeitskreis herabgestuft wurden, fragt die Union nach deren neuen Aufgaben. Auch interessiert die CDU, ob diese öffentlich tagen und wie sich der Vorsitz in diesen Gremien darstellt. Nach Auswertung der Antworten des Kreisausschusses wird die Union eine Zwischenbewertung über diese besondere Form der Öffentlichkeitsbeteiligung vorlegen.
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